Aktuelles
CDU-Fraktion erfreut über Aufnahme Erfurts in die Welterbeliste
In Riad, Saudi-Arabien, hat das Unesco-Welterbekomitee am 17. September 2023 über die Aufnahme von Erfurts jüdischem Erbe in die Liste des Welterbes positiv entschieden. Die CDU-Fraktion in der Stadt Erfurt begrüßt diese Entscheidung und gratuliert der Stadt und allen Beteiligten zu diesem Erfolg.
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Herrgott: „Ramelow und Holter müssen sich zu linker Bildungspolitik erklären“
Zum anstehenden Parteitag der Thüringer Linke erklärt der Generalsekretär der CDU Thüringen, Christian Herrgott:
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Stadtrat Goldstein (CDU): Erfurter Anger darf kein rechtsfreier Raum sein
Massenschlägereien, Messerstechereien und andere Straftaten scheinen zur Normalität zu werden. Vandalismus und Farbschmierereien mit Hakenkreuzsymbolen am Schaufenster des Restaurants Jen Ramen am Erfurter Anger IST ein weiterer Beleg dafür, dass am Anger dringend gehandelt werden muss. Der Zustand ist inakzeptabel, betont der ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Juri Goldstein.
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2024 wieder keine Planungssicherheit
Die Verwaltung hat am Dienstag (19.09.2023) im Finanzausschuss informiert, dass der Haushalt für 2024 wieder nicht fristgerecht gemäß Thüringer Kommunalordnung vorgelegt wird. Die CDU-Fraktion ist bestürzt und kritisiert den Zeitplan, denn ohne beschlossenen Haushalt beginnt im Januar 2024 eine sogenannte vorläufige Haushaltsführung, in deren Rahmen es nicht möglich ist neue Projekte zu beginnen.
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Linker-Staatskanzleichef verbreitet Lügen
„Staatskanzleichef Hoff verbreitet Lügen. Herr Ramelow und seine Leute haben jegliches Maß verloren. Statt mit Argumenten zu diskutieren, betreibt die Ramelow-Regierung eine gezielte Strategie der Verleumdung. Es gab und gibt weder Absprachen noch eine Zusammenarbeit mit der AfD. Die CDU Thüringen macht eigenständig Politik und sinnvolle Vorschläge für die Menschen. Dabei fragt sie nicht bei einer Minderheitsregierung um Erlaubnis.
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