Aktuelles
Corona Hinweise und Hilfen
die Lage ist wirklich ernst. Derzeit führt die Corona-Pandemie auch bei uns in Erfurt zu großen Einschränkungen des öffentlichen Lebens, wie wir sie im Nachkriegsdeutschland bislang noch nicht kannten. Die Maßnahmen sind jetzt schon hart, aber wichtig und notwendig. Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist verständlicherweise hoch. Auch wir können zu mehr gesicherten Informationen zur jetzigen Situation beitragen.
Finanzieller Offenbarungseid
Corona ist nicht der Grund für die dramatisch finanzielle Schieflage der Stadt Erfurt von weit über einer dreiviertel Milliarde Euro
Erfurt steht vor einem 200 Millionen-Euro-Loch
"Erfurt steht nach Auffassung der CDU vor einem finanzpolitischen Trümmerhaufen. Das ist nichts Neues. Die Corona-Zeit hat es lediglich verstärkt", stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Panse fest.
CDU sieht Seenotrettungsantrag formell kritisch
Das Grundanliegen, Menschen in Not zu helfen, steht völlig außer Frage. Es ist ein Grundanliegen einer Politik, die sich auf christliche Werte bezieht. Der ursprüngliche Antrag der Grünen, Linken und der Mehrwertstadt zur Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer und der Bezeichnung "Sicherer Hafen" ist ein Anliegen, das keine wirkliche wirksame Reichweite hat.
Freies WLAN in der Stadt
Nach ersten Erfolgen beim WLAN-Ausbau erweitert die CDU Fraktion mit einem Änderungsantrag die Zielstellung für freies WLAN auf öffentlichen Plätzen und in städtischen Einrichtungen.
